Freitag, 24. Mai 2024

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Jugend und Stadtplanung: Wie sich Jugendwahlen online umsetzen lassen

Titelbild © POLYAS
Autor: Peter Schraeder


Wie bindet man junge Menschen richtig in die lokale Stadtplanung ein? Ein Weg sind Jugendparlamente und Jugendräte, in denen sie ihre Stimme kundtun können. Diese können von den Jugendlichen mit der Wahlsoftware von POLYAS auch online gewählt werden.

Jugend in der Krise?

Dieser Tage ist oft zu lesen, wie stark die Jugend in letzter Zeit von diversen gesellschaftlichen Entwicklungen in Mitleidenschaft gezogen wird. Ob bei dem Lehrkräftemangel, der Debatte um die Kindergrundsicherung oder den Folgen der Corona-Pandemie – die Jugendlichen von heute scheinen es schwerer zu haben als ihre Vorgänger. Der Spiegel sprach zuletzt in seiner Ausgabe 27/2023 sogar von einer „alleingelassenen Jugend”.

Umso wichtiger ist es also derzeit, der Jugend eine Stimme zu geben und den Anliegen junger Menschen Gehör zu schenken. Insbesondere sollten sie auch einbezogen werden, wenn es um stadtplanerische Fragen geht. Bei welchen Schulen ist eine Sanierung am dringendsten? Wie soll das Jugendzentrum gestaltet werden? Und für die Jüngeren: Wo soll der neue Spielplatz entstehen? Solche und ähnliche Fragen stellen sich nicht nur Stadtplaner:innen, sondern auch die betroffenen Jugendlichen selbst. Da sich diese aber – je nach Bundesland – erst mit 16 oder 18 an Kommunalwahlen beteiligen dürfen, muss ein anderes Mittel der Partizipation gefunden werden.

Durch Jugendräte Gehör
verschaffen – auch digital

Viele Kommunen setzten daher seit einigen Jahren auf die Einrichtung sogenannter Jugendparlamente oder Jugendgemeinderäte. Alle wahlberechtigten Jugendlichen einer Kommune – das Alter liegt hier bei einer Spannweite zwischen 12 und 21 Jahren – werden in regelmäßigen Abständen von der Kommunalverwaltung dazu aufgerufen, ihr eigenes „Parlament“, ihren eigenen Beirat zu wählen. Dort wird sich getroffen, über die Vorhaben der Kommunalregierung, die Jugendliche betreffen, debattiert und schließlich eine Empfehlung an die Politik abgegeben.

In der Vergangenheit lief die Wahl hauptsächlich über Schulen und Bibliotheken, bei denen die Jugendlichen sich vor Ort über die zur Wahl stehenden Kandidierenden informieren und ihr Stimme per Urnenwahl abgeben konnten. Oder es wurde auf die Briefwahl gesetzt, die aufgrund des Ausfüllens und Absendens analoger Stimmzettel jedoch recht aufwendig und kostspielig ist.

Viele Kommunen haben jedoch inzwischen erkannt, dass Jugendliche dort abgeholt werden müssen, wo sie einen Großteil ihrer Zeit verbringen – im Internet. Denn die Online-Wahl bei Jugendbeiratswahlen ist sowohl rechtlich als auch technisch problemlos möglich. Rechtlich, da die Kommunen die Regeln für die Wahl des Gremiums selbst aufstellen. Und technisch, weil beispielsweise mit POLYAS, einem deutschen Vorreiter für Online-Wahlen, ein technisch ausgefeiltes System zur Online-Stimmabgabe zur Verfügung steht.

In einer repräsentativen Umfrage aus dem Jahr 2022 von POLYAS und dem Marktforschungsinstitut Appinio sprach sich eine deutliche Mehrheit für digitale Bürgerbefragungen aus.

Erstes POLYAS-Projekt
war eine Jugendwahl

In diesem Online-Wahl-Produkt stecken 27 Jahre Erfahrung, denn die erste POLYAS-Software wurde bereits 1996 entwickelt. Gleich die erste Wahl, die mit POLYAS durchgeführt wurde, war eine Wahl für Schüler:innen. 30.000 junge Menschen aus Finnland stimmten parallel zur damaligen finnischen Präsidentschaftswahl ab und nahmen so an einer U18-Wahl teil, wie man sie in Deutschland nennt. Mit diesen Wahlen möchten Städte und Kommunen aufzeigen, wie Jugendliche abgestimmt hätten, wenn sie wahlberechtigt gewesen wären.  Außerdem geht es bei diesen simulierten Präsidentschafts- oder Parlamentswahlen auch darum, Kinder und Jugendliche die Bedeutung von Wahlen für unsere Demokratie zu vermitteln und sie für politische Partizipation zu begeistern.

Die Entwicklung der POLYAS-Software nahm anschließend ihren Lauf. Zunächst wurde sie im Kassler Softwarehaus Micromata weitergeführt, bis POLYAS 2012 schließlich als eigenständiges Unternehmen ausgegründet wurde. Inzwischen hat das Unternehmen rund 50 Mitarbeiter:innen und Standorte in Kassel, Berlin und der Schweiz. Das POLYAS Online-Wahlsystem ermöglicht die Stimmabgabe von überall und zu jeder Zeit in Minutenschnelle. Neben Städten und Kommunen zählen auch mehr als 100 namhafte Hochschulen, Genossenschaftsbanken, Vereine, Verbände, Unternehmen und politische Parteien zu den Kunden von POLYAS, darunter CDU, SPD, Grüne und FDP. 2016 wurde die POLYAS-Software erstmals vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) nach Common Criteria zertifiziert. Die neueste Software, der POLYAS CORE 3.0, wird den aktuellen Forderungen der Wissenschaft nach der Nachprüfbarkeit des Wahlergebnisses gerecht. Derzeit arbeitet das BSI an einem neuen Schutzprofil für Online-Wahlen in Deutschland, für das sich POLYAS ebenfalls zertifizieren lassen wird.

Digitale U18-Wahlen in Deutschland

Seit der ersten U18 Wahl in Finnland hat POLYAS viele dieser Wahlen auch in Deutschland durchgeführt. So zum Beispiel im Fall der Jugendkommunalwahl des Kreises Bad Tölz-Wolfratshausen im März 2020, vor der eigentlichen bayerischen Kommunalwahl. Ohne die Möglichkeit, die komplexen Stimmzettel inklusive Kumulieren und Panaschieren digital abzubilden, hätte die Jugendkommunalwahl nach Aussage des Landkreises gar nicht stattfinden können. Zudem wären dem Landkreis durch den Druck der Stimmzettel und den Personalaufwand bei der Auszählung nicht unerhebliche Kosten entstanden.

Die Einladung zur Wahl erfolgte allerdings noch per Post, da der Landkreis nicht über alle E-Mail-Adressen der Wahlberechtigten verfügte. POLYAS generierte die Zugangsdaten, die für das Einloggen ins System benötigt werden, und übergab diese an den Landkreis. Dadurch mussten keine personenbezogenen Daten an POLYAS weitergegeben werden. Über einen QR-Code gelangten die Jugendlichen zum Login für die Stimmabgabe. Insgesamt nahmen 1.135 Kinder und Jugendliche an der symbolischen Kommunalwahl teil, die Wahlbeteiligung lag bei rund 16 Prozent.

Viele Städte und Kommunen
wählen mit POLYAS

Im Fall der Jugendparlamente gibt es eine ganze Reihe von Städten und Gemeinden, die bereits mit POLYAS gewählt haben. Zu nennen wären zum Beispiel:

Durch den Einsatz der Online-Wahl ergaben sich für die Wahlen der Jugendräte verschiedene Vorteile. So konnten in Denzlingen die Wahlen sehr effizient organisiert werden. Die Gemeinde hatte sich für POLYAS entschieden, weil sie besonderen Wert auf Sicherheit und Service gelegt hatte.

„Die Wahl verlief reibungslos und wir sind damit sehr zufrieden.

Frank Adler, Wahlleiter der Jugendgemeinderatswahl Denzlingen 2019

Auch die Stadt Traunstein konnte von den Vorteilen der POLYAS-Wahllösung bei der Jugendbeiratswahl profitieren. Die Wahl wurde erfolgreich online durchgeführt, wodurch Zeit und Ressourcen eingespart wurden. Die Jugendlichen waren mit dem Wahlsystem zufrieden und konnten ihre Stimmen bequem von zu Hause aus abgeben. Die Stadt Kiel entschied sich ebenfalls für POLYAS, um ihre Jugendbeiratswahl online durchzuführen. Das Wahlsystem wurde vor allem deshalb ausgewählt, um den Datenschutzbestimmungen der Kieler Behörden gerecht zu werden. Die Satzung des Jugendbeirats wurde dafür auf die Online-Wahl angepasst.

POLYAS kann auch
Bürgerbeteiligung

Neben den Jugendparlamenten wurden bereits viele andere Arten von POLYAS Online-Abstimmungen auf lokaler Ebene durchgeführt. Die Bürgerbefragung der Gemeinde Stahnsdorf in Brandenburg war ein erfolgreicher Versuch, die Bürger:innen stärker in politische Entscheidungen einzubeziehen. Die Online-Bürgerbefragung ermöglichte den Bürger:innen von Stahnsdorf, ihre Meinung zu einer ungenutzten Immobilie im Ortskern zu äußern.

„Manche Dinge sind einfach politisch ausdiskutiert, möglicherweise dadurch auch in einer Sackgasse gelandet. Es hilft dabei aus meiner Sicht, den Blick der Bevölkerung einzunehmen.

Bernd Albers, Bürgermeister in Stahnsdorf

Mehr als 2.700 Menschen nahmen an der Umfrage teil, was rund einem Viertel der Bevölkerung entsprach. Bei früheren analog durchgeführten Umfragen wurde lediglich ein Rücklauf von einem Prozent erreicht. Das Ergebnis der Befragung, in dem leerstehenden Gebäude erneut ein Restaurant einzurichten, wurde von der Gemeindeverwaltung ernst genommen, wenngleich das Ergebnis rechtlich nicht bindend war. Stahnsdorf führte zudem zwei weitere Abstimmungen online durch, und zwar zu den Themen Kinder- und Jugendbeteiligung sowie zu einem sogenannten Gemeindeentwicklungskonzept.

Fazit

Jugendparlamenten und Jugendgemeinderäten geben jungen Menschen in diesen nicht immer einfachen Zeiten eine Stimme. Die Bildung der Gremien kann durch die Nutzung moderner Technologien wie der Online-Wahlsoftware POLYAS unterstützt werden. So wird die politische Teilhabe von Jugendlichen effektiv gefördert, wie Beispiele aus verschiedenen Kommunen zeigen.

Darüber hinaus ermöglicht POLYAS nicht nur digitale Jugendwahlen, sondern auch Online-Bürgerbefragungen. Durch die Nutzung der Software konnte die Gemeinde Stahnsdorf eine gute Beteiligungsquote erreichen und das wertvolle Feedback ihrer Bürger:innen einholen.

Die Online-Wahlsoftware von POLYAS hat das Potenzial, eine stärkere Einbeziehung verschiedener Gruppen, insbesondere der Jugendlichen, in gesellschaftliche Entscheidungsprozesse zu ermöglichen.

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Hintergrundbild von Freepik

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